Allgemeine Geschäftsbedingungen für das Download-Abonnement-Angebot “Bits und so Plus”. Fassung vom 11.03.2016
§ 1 Allgemeines
1. Diese AGB gelten für den Zugriff auf das Bits und so Plus-Download-Angebot. Für den Versand von physikalischen Medien (CDs, DVDs etc.) sowie anderen physikalischen Waren gelten gesonderte Regelungen bzw. die gesetzlichen Grundlagen des Fernabsatzgesetzes sinngemäß.
2. Die Undsoversum GmbH (Anbieter) betreibt unter der Internetadresse bitsundso.de und undsoversum.de ein Download-Angebot. Kunden können gegen Bezahlung für einen bestimmten Zeitraum auf zugriffsgeschützte Bereiche dieses Download-Angebots zugreifen, und das Download-Angebot zum ausschließlich privaten Gebrauch gegen Entgelt nutzen.
3. Die Leistungen des Anbieters erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform.
4. Die Kosten für seinen Zugang zum Internet trägt der Kunde. Er muss die nötigen technischen Voraussetzungen gemäß der Artikelbeschreibung bereithalten, um das Angebot nutzen zu können.
§ 2 Nutzungsvoraussetzungen
1. Abonnements werden nur mit volljährigen Personen geschlossen. Stellt ein Volljähriger seine Zugangsdaten einem Minderjährigen zur Verfügung, ist der Volljährige der Vertragspartner.
2. Der Zugang zum Download-Angebot wird über eine eindeutige Kombination von Benutzername und Passwort ermöglicht. Diese Daten werden nach Zahlungseingang per Email verschickt.
Diese Zugangsdaten dürfen nur auf den Computern bzw. mobilen Internetgeräten des Kunden genutzt werden und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden. Sollte missbräuchliche Nutzung eines Zugangs festgestellt werden, wird der Zugang gesperrt. Eine Erstattung der gezahlten Abonement-Gebühren ist in diesem Fall nicht möglich.
§ 3 Vertragsschluss
Der Kunde wählt ein Abonnement mit einer bestimmten Laufzeit und eine bestimmte Zahlungsweise auf der Website aus. Dadurch macht der Kunde ein Angebot auf Abschluss des Vertrags. Der Anbieter schickt dann im Fall von Vorkasse-Bezahlung eine Bestätigungs-Mail mit den Zahlungsdaten zu oder zeigt die Zahlungsdaten auf einer Website an.Sobald die Zahlung eingeht, werden die Zugangsdaten per Mail an den Kunden zugeschickt. Im Falle einer Abbuchung durch Lastschrift werden zum Zeitpunkt der Abbuchung die Zugangsdaten zugeschickt. Im Falle einer elektronischen Zahlung über PayPal wird nach Bestätigung der Zahlung durch den elektronischen Zahlungsanbieter automatisch das Angebot angenommen und die Zugangsdaten zugeschickt. Durch das Zuschicken der Zugangsdaten kommt der Abonnement-Vertrag zustande.
Sollte im Lastschriftverfahren die Lastschrift durch den Kunden zurückgegeben werden oder von der Bank wegen mangelnder Deckung des Kontos nicht ausgeführt werden, wird eine Gebühr in Höhe von 10 Euro fällig.
§ 4 Leistungsbeschreibung und Lieferung
Das öffentlich zugängliche Download-Angebot ist kostenfrei und unverbindlich zu nutzen. Für den Zugang zum zugriffsgeschützten Archiv-Bereich und zum Zugriff auf die “Enhanced”-Version des Download-Angebots ist ein bezahlter Zugang notwendig.
§ 5 Gefahrenübergang
1. Der Gefahrenübergang des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht mit dem Versand der Zugangsdaten auf den Kunden über.
2. Sollte der Zugang zum Download-Angebot gestört oder nicht möglich sein, ist der Kunde verpflichtet, dies unverzüglich dem Anbieter anzuzeigen.
§ 6 Widerrufsrecht
Ein Widerrufsrecht besteht gem. § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht, da der Zugriff auf ein zugriffgeschütztes Download-Angebot aufgrund seiner Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet ist.
§ 7 Rechterwerb/Urheberrechte
1. Die Mediendateien, die Download-Angebot angeboten werden, sind urheberrechtlich geschützt. Der Benutzer erkennt diese Rechte ausdrücklich an. Der Kunde hat das einfache, nicht übertragbare Recht, die angebotenen Mediendateien zum ausschließlich privaten Gebrauch zu nutzen. Dem Kunden ist es nicht gestattet, die Mediendateien zu verändern, die Dateien für Dritte zu kopieren, zugänglich zu machen, bzw weiterzuleiten, nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder kommerziell zu nutzen. Eine Übertragung der Rechte an Dritte ist ausdrücklich ausgeschlossen.
§ 8 Preise
Es gelten die auf der Website bitsundso.de bzw. undsoversum.de angegebenen Preise zum Zeitpunkt des Abschlusses des Abonnements. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Mit der Aktualisierung der Website verlieren alle früheren Preise und Leistungsbeschreibungen ihre Wirkung. Kosten, die dem Kunden für den Zugang zum Internet entstehen, sind ausschließlich vom Kunden zu tragen.
§ 9 Haftung
1. Die Nutzung des Download-Angebotes erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. Die Verfügbarkeit des Angebots blebt vorbehalten.
2. Der Anbieter gewährleistet nicht, dass das Angebot inhaltlich wie technisch den Anforderungen des Kunden entspricht. Die durchgehende Verfügbarkeit des Angebots ohne Unterbrechung kann nicht gewährleistet werden. Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung für die fehlerfreie Verfügbarkeit des Download-Angebots.
3. Der Download des Angebots geschieht auf das eigene Risiko des Kunden. Der Kunde ist für etwaige Schäden an seinem Computer oder mobilen Internet-Gerät, das im Zusammenhang mit dem Download-Angebot steht, selbst verantwortlich.
4. Der Anbieter haftet, falls eine Haftung aus anderen Rechtsgründen begründet sein sollte, nur beschränkt auf solche Schäden, die durch Vorsatz oder grob fahrlässiges Handeln zustande gekommen sind oder auf einer Verletzung einer Haftpflicht beruhen, die für das Vertragsverhältnis wesentlich ist. Für solche Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletztung wesentlicher Pflichten beruhen, ist die Haftung des Anbieters für mittelbare Schäden und untypische Folgeschäden ausgeschlossen und der Höhe nach auf den vertragstypischen Durchschnittsschaden begrenzt. Eine etwaige zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt davon unberührt
§ 10 Datenschutz
Die Datenverarbeitung erfolgt gemäß den Datenschutzbestimmungen, die auf der Website bitsundso.de eingesehen werden können.
§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand gegenüber einem Kaufmann, einer juristischen Person des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich- rechtlichen Sondervermögen ist München.
